4A_359/2024 03.10.2024

 

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

 

 

4A_359/2024  

 

 

Urteil vom 3. Oktober 2024  

 

I. zivilrechtliche Abteilung  

 

Besetzung 

Bundesrichterin Jametti, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Brugger D. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________ AG, 

Beschwerdeführerin, 

 

gegen  

 

Bank B.________ AG, 

vertreten durch Rechtsanwalt Stefan Thalhammer, 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

provisorische Rechtsöffnung, Nichtleistung des Kostenvorschusses, 

 

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, 

vom 17. Mai 2024 (BES.2024.7-EZS1). 

 

 

Erwägungen:  

 

1.  

Mit Eingabe vom 24. Juni 2024 erhob die Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen vom 17. Mai 2024 Beschwerde an das Bundesgericht und stellte gleichzeitig ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Mit Verfügung vom 1. Juli 2024 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen. Am Tag darauf wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 14'000.-- zu leisten. Am 26. August 2024 wurde ihr eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses bis zum 10. September 2024 angesetzt, unter Hinweis darauf, dass das Bundesgericht bei Säumnis auf das Rechtsmittel nicht eintreten werde (Art. 62 Abs. 3 BGG). 

Mit Schreiben vom 10. September 2024 teilte die Beschwerdeführerin mit, dass sie entschieden habe, das Verfahren vor Bundesgericht nicht weiterzuverfolgen, weshalb sie den Kostenvorschuss nicht geleistet habe und nicht mehr leisten werde. Es sei ihr nicht bewusst gewesen, dass die Nichtzahlung des Kostenvorschusses nicht bereits als Rückzug gelte, weshalb sie die Beschwerde zurückziehe. 

 

2.  

Da die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innerhalb der angesetzten Nachfrist nicht geleistet hat, ist gestützt auf Art. 62 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Ob das Schreiben vom 10. September 2024 rechtsgültig unterzeichnet und die Eingabe als gültiger Rückzug der Beschwerde zu betrachten wäre, kann bei dieser Sachlage offen bleiben, zumal die (Kosten) Folgen bei Rückzug der Beschwerde und bei Nichtleistung des Kostenvorschusses identisch sind. 

 

3.  

Bei diesem Verfahrensausgang trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da ihr im Zusammenhang mit dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist (Art. 68 Abs. 1 BGG). 

 

 

Demnach erkennt die Präsidentin:  

 

1.  

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2.  

Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

3.  

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 3. Oktober 2024 

 

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin: Jametti 

 

Der Gerichtsschreiber: Brugger D.